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Gemeindeversammlung

 Ordentliche Gemeindeversammlung von Donnerstag, 6. Juni 2019, 19.30 Uhr in der Aula Rubigen

 

Traktanden

  1. Reglement Spezialfinanzierung Rückstellungen Lastenausgleich, Neufassung
  2. Jahresrechnung 2018
  3. Orientierungen
  4. Verschiedenes


Beide Traktanden wurden einstimmig genehmigt. Sie können das Protokoll hier einsehen.

Ortsplanungsrevision 2019

 

06.06.2019
Die Vorprüfung durch den Kanton verzögert sich zeitlich weiter. Es wird nun mit einem Abstimmungstermin in der zweiten Jahreshälfte 2020 gerechnet.

15.04.2019
Die Ortsplanungsrevision Rubigen wurde am 30. Oktober 2018 vom Gemeinderat zur Vorprüfung verabschiedet. Am 9. November 2018 wurden die Akten dem Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) zur Vorprüfung abgegeben. Die Unterlagen werden nun auf ihre Rechtmässigkeit geprüft.

Das AGR hat uns bereits früh darüber in Kenntnis gesetzt, dass es die gesetzlich zur Verfügung stehende Frist von 3 Monaten für die Vorprüfung der Ortsplanungsrevision nicht einhalten kann. Grund dafür ist die derzeitig grosse Geschäftslast sowie die Komplexität des Planungsgeschäfts. Nach den aktuellsten Informationen des AGRs kann der Vorprüfungsbericht frühestens Ende Mai 2019 erwartet werden.

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