Gemeindeversammlung vom 01. Juni 2017

27.04.2017
Ordentliche Gemeindeversammlung von Donnerstag, 1. Juni 2017, 19.30 Uhr in der Aula Rubigen


Traktanden

1.    Jahresrechnung 2016
2.    Personalreglement, Totalrevision
3.    Reglement über die Mehrwertabgabe, Neufassung
4.    Informationen
5.    Verschiedenes

Die Unterlagen zu Traktandum 1 bis 3 liegen ab 2. Mai bis 1. Juni 2017 während 30 Tagen in der Gemeindeverwaltung Rubigen zur Einsichtnahme auf.

Zur Versammlung sind alle stimmberechtigten Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit drei Monaten in der Gemeinde angemeldet sind, freundlich eingeladen.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
 
Das Protokoll der Versammlung liegt gemäss Art. 233 GO in der Zeit vom 8. Juni bis 8. Juli 2017 bei der Gemeindeverwaltung Rubigen öffentlich auf. Während der Auflagefrist kann gemäss Art. 234 GO schriftlich Einsprache beim Gemeinderat gemacht werden.


Rubigen, 4. April 2017    Der Gemeinderat